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Conducir en Europa / Driving in EU /Conduire en Europe / Autofahren in der EU

Fahren in der EU

 

EU-RICHTLINIE 2015/413 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATESvom 11. März für den grenzüberschreitenden Austausch von Informationen über Verkehrsdelikte im Straßenverkehr.

 

Die Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr gehört zu den vorrangigen Zielen der Verkehrspolitik der Europäischen Union. Ein wichtiger Bestandteil dieser Politik ist die konsequente Ahndung von in einem beliebigen Mitgliedsstaat begangenen Verkehrsverstößen, die eine erhebliche Gefahr für die Verkehrssicherheit darstellen.

Zwecks Gewährleistung der Gleichbehandlung von in einem Mitgliedsstaat gemeldeten und nicht gemeldeten Verkehrssündern schafft die Richtlinie ein System zum grenzüberschreitenden Austausch von Informationen für 8 unterschiedliche Verkehrsdelikte (unabhängig davon, ob es sich dabei um eine Ordnungswidrigkeit oder Straftat handelt), das dem Land, in dem der Verstoß begangen wird, Zugang zu den Daten von in anderen Staaten zugelassenen Fahrzeugen ermöglicht.

Die Richtlinie gilt für folgende Verkehrsdelikte:

1.      Überschreiten der zulässigen Geschwindigkeit

2.      Nichtanlegen des Sicherheitsgurts

3.      Überfahren einer roten Ampel

4.      Fahren unter Alkoholeinfluss

5.      Fahren unter Drogeneinfluss (mit Nachweis von Drogen im Körper)

6.      Verstoß gegen die Helmpflicht

7.      Fahren auf unerlaubter Spur

8.      Rechtswidrige Nutzung eines Mobiltelefons oder anderer Kommunikationsgeräte beim Fahren

 

Gemäß der Richtlinie hat jeder Mitgliedsstaat eine nationale Kontaktstelle als zuständige Behörde für den Austausch von Daten in Bezug auf Fahrzeuge und deren Eigentümer oder Halter zu ernennen. Die nationale Kontaktstelle in Spanien ist die zentrale Verkehrsbehörde Jefatura Central de Tráfico.

 

Geltendes Straßenverkehrsrecht ist das des Mitgliedsstaats, in dem das Verkehrsvergehen erfolgt. Wenn das Land, in dem das Verkehrsdelikt begangen wird, beschließt, den Verstoß zu ahnden, hat es den Eigentümer oder Halter des Fahrzeugs bzw. jedwede anderweitig als vermutlichen Verursacher des Verstoßes identifizierte Person unter anderem über Art, Ort und Zeitpunkt des Verstoßes, die dabei verletzten Verkehrsregeln sowie die dafür geltende Sanktion  zu benachrichtigen.

 

Links zur Website der Europäischen Kommission